Montag, 28. September 2009

Tigerenten an der Macht

Code Delphi. Hier anfangen.
Zugegeben, die Bezeichnung "Tigerenten"-Koalition für das kommende Bündnis aus CDU und FDP läßt etwas vom Ernst vermissen, welcher der gegenwärtigen Krisenlage angemessen wäre. Aber wenn schon Verkehrslichtzeichen oder karibische Staaten als Namensgeber für Koalitionen herhalten müssen, warum dann nicht auch kuschelige Tierchen?

Zumal die tatsächlich neue Koalition angesichts ihrer vielfältigen Herausforderungen nicht nur selbst ein bißchen Humor gebrauchen kann.

Humor wird wohl auch deshalb gebraucht, weil sicherlich dem einen oder anderen, der die Neuen nicht gewählt hat, angesichts der kommenden Politik etwas das Lachen vergehen wird. So zum Beispiel den etwa 1,9 Millionen ehemaligen SPD-Wählern, die lieber zu Hause geblieben sind, anstatt ihre Partei zu wählen. Vielleicht mit dem Hintergedanken, ihrer Partei für die als unangemessen empfundene Politik der letzten Jahre einen Denkzettel zu verpassen. Es mag sich erweisen, daß diese Politik noch sehr zahm und nett war, verglichen mit dem, was die neue Koalition aushecken wird. Die SPD als letzter Puffer sozusagen. Das wäre fast tragisch.

Ich jedenfalls hätte dann doch nicht gedacht, daß der SPD soviele Stimmen versagt bleiben. Vor vier Jahren wußten die Wähler wenigstens, was Schwarz/ Gelb wollte. Jetzt kann der Wähler es nur ahnen. Böses Erwachen inklusive. Da habe ich mehr Verhinderungswillen erwartet. Insofern hat der inhaltsleere Wahlkampf der Kanzlerin seinen Zweck erfüllte. Und ich habe eine echte Fehldiagnose abgeliefert. Mal sehen, ob meine nächste Einschätzung das Kommende besser abbildet.

Für die schwer angeschlagene "alte Tante" SPD ist das Wählervotum nach meinem Dafürhalten nämlich nur eine zeitweise Niederlage. Sie kann zunächst auf der Oppositionsbank Platz nehmen und durchatmen. Und solange sie dem Impuls widersteht, sich mit einer überflüssigen Personaldebatte in die Schlagzeilen zu quengeln, kann sie dem alten Koalitionspartner dabeizusehen, wie der vom neuen, nun sehr selbstbewußten Partner munter getrieben wird. Ganz so wie einst die Linken die SPD trieben. Und dabei im Licht der Schlagzeilen um ihr eigenes Profil kämpfen und sich gegen allzu forsche Ideen der FDP stemmen muss. Denn so wie ich die FDP einschätze, wird sie nicht mir angezogener Handbremse regieren wollen. Dem Ziel des einstmals verlachten "Projekt 18" bis auf drei Prozentpunkte nahegekommen und mit der Überlegung im Kopf, daß sich in den nächsten vier Jahren der Wind wieder drehen könnte, werden die Liberalen Gas geben, um möglichst viele ihrer Ziele umzusetzen. Sie wären auch kurzsichtig, wenn sie dies nicht tun würden. Denn in dieser Koalition hängt ihr weiterer Erfolg maßgeblich davon ab, daß sie als eigenständige Kraft wahrgenommen werden. Sonst bleiben die gewonnenen Stimmen letztlich nur Leihstimmen. Angesichts der schwachen Abschneidens der CSU hat die FDP aber auch die Möglichkeit dazu, sind sie doch nicht länger ein Appendix, sondern ein notwendiger Partner.

Die Unannehmlichkeiten, welche die neue Koalition auf den Weg bringen wird und bringen muß, wird das Störfeuer der Linken, aber auch der Grünen von der SPD ablenken. Zeit also für Wundheilung und Grabenüberwindung. Zeit für Neuorientierung und Kräftesammln. Insofern ist die Zeit auf der Oppositionsbank nicht notwendig verlorene Zeit. Es kommt darauf an, was daraus gemacht wird. So könnte aus der Niederlage vielleicht 2013 ein Sieg werden. Und sich die Erkenntnis einstellen, daß Opposition der "Großen" Koalition doch vorzuziehen ist.

Und dann haben die Tigerenten beim nächsten Mal vielleicht das Nachsehen.
Code Delphi. Hier aufhören.

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